Zwei „Einzelkämpfer“ im Marler Rat haben sich zu einer links-grünen Fraktion zusamm

Marl (eib). Zwei „Einzelkämpfer“ im Marler Rat haben sich zu einer links-grünen Fraktion zusammengeschlossen: Max Malkus (von den Linken aus der Fraktion ausgeschlossen) und Siegfried Schönfeld (Nachrücker bei den Bündnis-Grünen) schließen sich zur Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Marl“ zusammen.

Zum Wochenbeginn hatte Birgit Sandkühler (Bündnis 90/Die Grünen) das einzige Mandat ihrer Partei zurückgegeben. Vor einigen Wochen noch hatte sie einen Zusammenschluss mit Max Malkus (20) zu einer Fraktion (Vorteile: Bessere Information, Fraktionsbüro im Rathaus, von der Stadt bezahlter Fraktionsgeschäftsführer) ausgeschlossen. Inzwischen habe sie einen anderen Eindruck von Max Malkus gewonnen, erklärte sie Marl Aktuell. Sie habe ihr Ratsmandat zurück gegeben, um das Grünen-Mandat in der Landschaftsverbandsversammlung wahrnehmen zu können. Außerdem ist sie noch im Kreistag. Sie will in Marl weiterhin als sachkundige Bürgerin zur Verfügung stehen.

Siegfried Schönfeld (59) ist der Marler Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, einer Abspaltung von der Wählergemeinschaft Die Grünen. Er war zweiter auf der Reserveliste und ist nun Fraktionsvorsitzender.

Samstag, 31. Oktober 2009, 15:21 • Verfasst in Marl •

Quelle:  http://www.marlaktuell.de/?p=172248

Abstimmungsmarathon zur neuen Ratsperiode

Marl (eib). „Querelen, Dauerfehden und Auseinandersetzungen der letzten Jahre“ sollten sich nicht fortsetzen, forderte Marls neuer Bürgermeister Werner Arndt in seiner Rats-Antrittsrede. Äußerlich entsprach die erste Ratssitzung seinem Wunsch. Doch hinter den Kulissen wurde hart bis unfair gerungen – wie immer.

Es ging ausschließlich um Formalien. So wurden Rüdiger Schwärtzke (SPD) und Astrid Timmermann-Fechter (CDU) mit nur wenigen Gegenstimmen zu stellvertretendem Bürgermeistern gewählt.

Erste milde Diskussionen gab es um die Größe der Ratsausschüsse. Vorgeschlagen wurden wieder 15er-Ausschüsse. Die drei Zweier-Fraktionen wollten größere, damit jede der acht Fraktion in jedem Ausschuss einen Sitz hat. Abgelehnt. Die Folge waren langatmiges Vorlesen der Mitglieder und Ersatzmitglieder für acht Ausschüsse, Abstimmung und schließlich das Verlosen von zwei Plätzen unter drei Fraktionen für jeden der Ausschüsse.

Dann die Chaos-Steigerung bei der Frage, welche Fraktion bekommt welchen Ausschuss-Vorsitz. FDP und BUM bildeten eine Liste (sechs Ratsmitglieder). Daraufhin bildeten Bündnis 90/Die Grünen und Wir für Marl auch eine Liste (6). Sitzungsunterbrechung. SPD und CDU bildeten eine Liste (33) und Wählergemeinschaft Grüne, Linke, FDP und BUM bildeten eine neue Liste (10). Die Konsequenzen: SPD und CDU bekommen je drei Vorsitze, Wir für Marl bekommt einen, die FDP einen. Den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss bekommt der Bürgermeister.

Fast sechs Stunden hatte der Rat am Ende für seine erste Sitzung gebraucht. Einen Termin für die erste Arbeits-Sitzung des Rates gibt es noch nicht.

Wo der Bürgermeister seine Schwerpunkte sieht, hatte er schon vorweg erklärt: Erhalt von AV, Westerweiterung des Chemieparks und seine Versorgungssicherheit, Förderung des Mittelstandes. Und ein „Marler Bündnis für Familien“ will er initiieren.

Freitag, 30. Oktober 2009, 20:00 • Verfasst in Marl •

 

http://www.marlaktuell.de/?p=172221

Gemeinsame Presse- Erklärung von Siegfried Schönfeld und Max Malkus zur Bildung der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Marl“

Gemeinsame Presse- Erklärung von Siegfried Schönfeld und Max Malkus zur Bildung der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Marl“
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten sie über folgendes in Kenntnis setzen:

Heute am Dienstag, 27. Oktober 2009 haben Siegfried Schönfeld und Max Malkus die Erklärung zur gemeinsamen Fraktionsbildung im zukünftigen Stadtrat eingereicht. Der Ältestenrat der Stadt und somit alle Fraktionen wurde über diesen Vorgang bereits zur gestrigen Sitzung informiert. Vorangegangen sind diesem Schritt mehrwöchige Verhandlungen. Max Malkus, der über die Reserveliste von Die Linke in den Stadtrat gewählt worden ist, wurde von Die Linke aufgrund eines Aufkleber-Drucks im Wahlkampf aus der Fraktion ausgeschlossen. Ernst gemeinte Versuche eine gemeinsame Fraktion zu gründen und über die Angelegenheit zu sprechen wurden abgelehnt und Gespräche affektiv „ausgeschlossen“. Somit ergab sich eine völlig neue Perspektive. Max Malkus erklärt dazu: „Ich habe immer wieder Gespräche angeboten – das es zu keiner Fraktionsbildung mit den Linken gekommen ist lag nicht an mir.“, „Nachdem die Entscheidung der Linken feststand, habe ich Gespräche zu allen Mitgliedern des Rates gesucht, mit denen größte inhaltliche Schnittmengen bestanden haben“. Er erhoffe sich eine, durch eine

Antisemitismus & Antiamerikanismus in DDR und BRD (6.-8.11.2009)

Antisemitismus & Antiamerikanismus in DDR und BRD
6.-8.11.2009: Wochenendseminar für Multiplikator_innen
Politische Betrachtungen 20 Jahre nach dem Mauerfall

DDR und BRD gingen unterschiedliche Wege, bauen aber auf eine gemeinsame Geschichte auf. Zu dieser gehört auch die industriell organisierte Judenverfolgung bis 1945. Die Aufarbeitung dieser Verbrechen sah in beiden Staaten sehr unterschiedlich aus. So definierte sich etwa die DDR als antifaschistischer Staat und sah es dennoch nicht als seine Aufgabe, Opfer der NS-Diktatur zu entschädigen, weil sich die DDR nicht als NS-Nachfolgestaat betrachtete. Während Antisemitismus, wie im „Slansky-Prozess“ 1952 nur selten offen zu Tage trat, waren Antizionismus und Antiamerikanismus in der DDR Staatsräson. Spätestens seit dem Sechstagekrieg 1967 nahm die DDR eine offen antiisraelische Haltung ein. Denn der Zionismus galt als ein Stellvertreter des Imperialismus. Die politische Realität, wie die nachdrückliche Unterstützung der UN-Resolution vom November 1975, dass der Zionismus eine Form des Rassismus sei, oder etwa die im November 1988 erfolgte Anerkennung eines Staates Palästina, dokumentierten den antiisraelischen Kurs. „Der Antifaschismus wurde nationalistisch-patriotisch aufgeladen und diente hauptsächlich dazu, den vermeintlichen Faschismus in Westdeutschland oder in den Vereinigten Staaten von Amerika zu denunzieren. Die Veränderung steht andererseits im Kontext einer Entwicklung, die sich im gesamten Ostblock vollzog.“

Auch in Westdeutschland stellte sich Antizionismus als „ehrbarer Antisemitismus“ (Jean Améry) der Linken dar. Israel wurde als Fremdkörper im Nahen Osten und als „Brückenkopf des US-Imperialismus“ betrachtet. Linke Terrorist_innen aus der BRD ließen sich gemeinsam mit Neonazis in Trainingscamps der PLO ausbilden. Die Opfer der Shoa wurden zu Täter_innen deklariert. Der Fokus der politischen Auseinandersetzung verlagerte sich von einer Verurteilung des Nationalsozialismus dahin ,Amerika und Israel als Feindbilder aufzubauen.

Das Seminar setzt sich unter Berücksichtigung einer historischen Perspektive auf ost- und westdeutsche Geschichte mit den Wurzeln von Antisemitismus und Antiamerikanismus auseinander. Darauf aufbauend sollen aktuelle Beispiele für Antiamerikanismus in einer angeleiteten Internetrecherche ausfindig gemacht werden und die Auswirkungen des außerparlamentarischen Antizionismus und des Staats-Antiamerikanismus der DDR auf aktuelle gesellschaftliche Weltbilder und politische Strukturen diskutiert werden.

Die Debatten um den parteiübergreifenden Antrag zur Erinnerung an den 70. Jahrestag der Reichspogromnacht in diesem Jahr (2008) zeigen, dass auch 20 Jahre nach der Wende der unterschiedliche Umgang mit Geschichte und Realpolitik in BRD und DDR wirkmächtig ist.

Dieses Seminar richtet sich vorwiegend an Multiplikator_innen der Jugendarbeit und zielt darauf ab, geschichtlich-politisches Wissen zu erweitern und für die praktisches gesellschaftliches Engagement nutzbar zu machen.

Referenten:
Sebastian Voigt, Magister Atrium, ist Doktorand und arbeitet zur Zeit über die politische Erfahrungsgeschichte jüdischer Intellektueller im Nachkriegsfrankreich. Er ist Autor des Buches „Die Dialektik von Einheit und Differenz. Über Ursprung und Geltung des Pluralismusprinzips in den Vereinigten Staaten von Amerika“.

Henning Wötzel-Herber, Master of Arts, ist Jugendbildungsreferent im ABC Bildungs- und Tagungszentrum und dort verantwortlich für politische Jugendbildung mit neuen Medien. Derzeit ist er unter anderem an der Durchführung des Projektes „Eine Welt ohne Antisemitismus! Vom Reden zum Handeln“ beteiligt.
17.-19.07.2009: Wochenendseminar für junge Multiplikator_innen
Antisemitismus & Antiamerikanismus in DDR und BRD

Benjamin-Christopher Krüger, ist Diplom-Sozialpädagoge und Bundessprecher des BAK Shalom. Er wird im Rahmen des Seminars ein Exkurs-Seminar über aktuelle Fälle von Antisemitismus und Antizionismus innerhalb der gesamtdeutschen Linken halten.

Termin: 6.–8.11.2009
Teilnahmebeitrag: 55 Euro, ermäßigt 35 Euro
inkl. Programm, Unterkunft, Vollverpflegung

die Veranstaltung findet u.a. in der päd. Verantwortung der VNB -Landeseinrichtung der Erwachsenenbildung statt.

Rat und Tat – WAZ 14.10.09

Rat und Tat

Marl, 12.10.2009, Gert Eiben

Marl. Erst war von einem Bündnis die Rede, dann von einer Koalition, jetzt heißt es in der Marler Politik: „Konstruktive Zusammenarbeit”. Doch so weit ist es noch lange nicht.

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Die Gesprächsdichte steht im umgekehrten Verhältnis zur Zahl der Ratsfraktionen: Sieben Parteien, drei Einzelmitglieder – aber noch keine offiziellen Gespräche untereinander.

Alle warten auf die SPD, die mit 19 Ratssitzen (von 50) ihre Stärke als einzige gehalten hat. Parteivorsitzender Peter Wenzel, der neuerdings auch Fraktionsvorsitzender ist, erklärt, es habe schon Gespräche gegeben – mehr will er nicht sagen. „Wir wollen alle am Tisch haben”, erklärt Wenzel diplomatisch. Eine „Koalition der Vernunft”, wie es sie vor einigen Jahren schon einmal kurzzeitig zwischen SPD, FDP und Bürgerunion (BUM) gegeben hat, sei keine ausreichende Lösung, weil sie nur eine Stimme Mehrheit (zusammen mit der Stimme des SPD-Bürgermeisters Arndt) bedeute. Mit allen wolle man reden für eine konstruktive Zusammenarbeit – nur nicht mit Jörg Köper (Unabhängige Bürger Partei, UBP) und mit Max Malkus, der aus der Fraktion der Linken schon vorab ausgeschlossen wurde.

Linke vertreten nur noch zwei Politiker im Rat – Stadtspiegel 14.10.09

Der Iran zwischen religiöser Diktatur und Revolte – Podiumsdiskussion und Ausstellung

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30 Jahre „Islamische Republik“

Der Iran zwischen religiöser Diktatur und Revolte
Podiumsdiskussion und Ausstellung

06.11.2009 – 18 Uhr – Institut für Soziologie – Münster

Nach drei Jahrzehnten islamischer Diktatur brodelt es gewaltig im Iran. Auslöser für den massenhaften Protest von Millionen von Menschen war der all zu offensichtliche Wahlbetrug, der den Präsidenten Ahmadinejad in seinem Amt bestätigen sowie die Stabilität des Regimes insgesamt festigen sollte.

Vielen Menschen im Iran geht es aber um weit mehr als um Neuwahlen. Sie fordern ein Ende des auf der Sharia basierenden Tugendterrors, sie kämpfen für den Sturz der „Islamischen Republik“.

Mit der Veranstaltung möchten wir eine Analyse der islamischen Diktatur vornehmen und einen genaueren Blick auf die verschiedenen oppositionellen Strömungen werfen. Ferner wird die enge wirtschaftliche Verflechtung deutscher Unternehmen mit dem iranischen Regime sowie die diesbezügliche deutsche Außenpolitik beleuchtet und die Frage aufgeworfen, wie eine praktische Solidarität mit den Prostesten im Iran aussehen kann.

Es referieren: Wahied Wahadat-Hagh, Hamid Mohseni, Stephan Grigat

Die Veranstaltung wird organisiert von: den Referaten für politische Bildung der ASten der Uni und FH, dem Referat für Frieden und Internationalismus, den Gruppen et2c und Antifa Linke Münster und der UIJSPA aus Köln.

mehr Infos gibt es auf:

http://revolteimiran.blogsport.de/

http://astamuenster.wordpress.com/2009/10/12/30-jahre-islamische-republik/

http://www.cafecritique.priv.at/

Interview

Veröffentliche Ich an dieser Stelle als Dokumentation.
Stimmt es, dass Sie dem Rat künftig als fraktionsloses Mitglied
angehören?

> Zur Zeit ist es so, dass die künftigen Fraktionsmitglieder von DIE
> LINKE.Marl mir über den Kreisvorsitzenden Ingo Boxhammer mitteilen
> ließen, dass eine Zusammenarbeit unter keinen Umständen erwünscht ist.
> Die Mitglieder Bernd Hübner und Claudia Flaisch sind nach seiner
> Aussage, welche ich mir im nach hinein persönlich habe bestätigen
> lassen, nicht bereit mit mir zu sprechen. Da DIE LINKE. Ratsfraktion Marl ihre
> konstituierende Sitzung bereits hatte und ich dazu nicht eingeladen
> wurde, gehe ich im Moment davon aus, dass ich dem künftigen Rat als
> partei- und fraktionsloses Mitglied angehören werde.

Wenn ja, weshalb gehen Sie und die Linke getrennte Wege?

Max Malkus macht allein Politik Marl – Marler Zeitung 08.10.09

Max Malkus macht allein Politik

Marl. (HPM) Ihren dritten Sitz im neuen Rat muss die Linke wieder abgeben. Max Malkus (18), der über ihre Reserveliste ins Stadtparlament gerutscht* ist, wird als fraktionsloser Ratsherr Politik machen. -

Der Partei gehört er ohnehin nicht an. Die Linke will ihn auch nicht in die Fraktion aufnehmen, weil ihr Vertrauen in den jungen Mann gestört ist. Wie berichtet, tauchten im August Aufkleber mit Motiven brennender Hochhäuser und Polizei-Autos auf. Darauf stand, dass Max Malkus (kl. Foto – ) als Kandidat der Linken gewählt werden will. Auch auf ein Wohnmobil und ein Auto wurden sie gepappt.

Linken-Vorsitzender Jürgen Flaisch nennt die Aktion eine „absolute Frechheit“, mit der seine Partei nichts zu tun hat. Die neuen Ratsmitglieder Claudia Flaisch und Bernd Hübner hätten im Gespräch mit Max Malkus den Eindruck gehabt, dass der junge Mann zu „einer gewissen Uneinsichtigkeit und Alleingängen“ neigt. Deshalb wolle die Linke mit ihm nicht zusammenarbeiten. Einen Strafantrag habe die Partei aber nicht gegen Max Malkus gestellt, betont Jürgen Flaisch. Die Polizei hatte dies gegenüber unserer Zeitung so dargestellt.

Max Malkus will Fragen der MZ nur per E-Mail beantworten. Nach seiner Darstellung wurde er von den Linken gedrängt, sein Mandat zurückzugeben. Dafür sehe er keine ausreichenden Argumente.

Die Linke hat jetzt ihren neuen Vorstand gewählt (siehe Info-Kasten). Fraktionsvorsitzende Claudia Flaisch und Bernd Hübner kündigen eine konstruktive, für die Bürger transparente Arbeit im Rat an.

08.10.2009 | Quelle: Medienhaus Bauer

http://www.marler-zeitung.de/6091.php?file_name=210_001_1014925&newsline=lokal&catchline=ma/zb/ln&article_count=1&word_count=555&page_type=/6091.php&mode=detail

* Dafür das es 20 GegenkandidatInnen gab finde ich gerutscht doch den falschen Ausdruck

->  http://maxmalkus.wordpress.com/2009/10/09/interview/